Die Wirtschaft wächst, trotzdem leiden viele Vietnamesen unter niedrigen Löhnen und hohen Kosten für Gesundheit und Bildung, sagt Jörg Wischermann vom Hamburger Giga- Institut für Asienforschung.
Ist Vietnam ein Erfolgsmodell?
JÖRG WISCHERMANN: Es ist eine Riesenleistung von 1993 bis 2010 die Armutsrate von 53 auf offizielle 12 Prozent zu senken.
Wer profitiert vom Wachstum am meisten?
WISCHERMANN: Die, die mit dem System, also den politischen und wirtschaftlichen Kommandohöhen, am engsten verbunden sind. Das ist natürlich die Oberschicht, aber auch eine kleine städtische Mittelschicht. Wenn man so will, sind es die 20 Prozent der Bevölkerung, denen statistisch gesehen in den letzten Jahren immer mehr des Nationalreichtums zugekommen ist.
Und die Unterschicht?
WISCHERMANN: In engem Maße profitiert auch die Unterschicht. Und diese große Masse arbeitet sehr hart. Die Näherinnen in den Textilfabriken haben beispielsweise einen 12-Stunden-Tag, sechsmal die Woche. Und das für den Mindestlohn.
Reichen diese Löhne?
WISCHERMANN: Die Kosten für den Lebensunterhalt - Nahrungsmittel, Strom, Transport - steigen deutlich stärker als das Wirtschaftswachstum. Die Inflation frisst nicht nur den durch das Wirtschaftswachstum gebildeten Zugewinn auf. Die Niedriglöhne reichen nicht zum Überleben. Deswegen wird die Regierung - gegen den Widerstand der ausländischen Investoren und auch gegen den Protest der Europäischen Handelskammer in Hanoi - den Mindestlohn in diesem Jahr wieder einmal erhöhen.
Welche Probleme gibt es noch?
WISCHERMANN: Das Leistungsbilanz-Defizit ist groß, die Staatsverschuldung hoch, die Währung - der Dong - ist schwach, die Währungsreserven sind gering, die Inflation ist wieder zweistellig. Und einen Wirtschaftsskandal gibt es auch.
Welchen?
WISCHERMANN: Der vom Staat finanziell massiv geförderte Werftkonzern Vinashin hat Schulden von fast 4,5 Milliarden US-Dollar aufgehäuft. Er kann womöglich eine Kreditrate an internationale Geldgeber nicht bedienen. Das wäre das erste Mal, dass ein staatliches Unternehmen ausfällt. Für das Ansehen Vietnams auf dem internationalen Kreditmarkt wäre das verheerend. Rating-Agenturen haben bereits mit der Herabstufung begonnen.
Auch im sozialen Bereich gibt es Probleme. Gesundheit und Bildung werden für die Bevölkerung immer teurer. Wie schafft die Kommunistische Partei (KPV) den Machterhalt?
WISCHERMANN: Sie stellt sich als Hüterin der nationalen Unabhängigkeit dar und als Mutter und Erfinderin des wirtschaftlichen Wachstums. Gestützt wird sie von einer allumfassenden Pressekontrolle und einer willfährigen Justiz, die als Hilfskraft dient. Wenn das alles nicht mehr hilft, folgt direkte Repression.
Wird die oft eingesetzt?
WISCHERMANN: Es ist eine exemplarische Repression, kein Massenphänomen. Aber allein zwischen 2009 und 2010 sind 20 bis 30 "Oppositionelle" inhaftiert worden, meist aus der Mittelschicht, viele sind Anwälte. Sie fordern keinen Regimewechsel, wohl aber demokratische Freiheiten und soziale Gerechtigkeit. Beides ist in der Verfassung Vietnams garantiert.
Was droht den Inhaftierten?
WISCHERMANN: Die Kritiker werden exemplarisch bestraft. Auch drakonisch, wenn kein Schuldeingeständnis erzwungen werden kann. So macht die Staatssicherheit möglichen weiteren "Oppositionellen" deutlich: Wir könnten, wenn wir wollten. Insgesamt schätzen Menschenrechtsorganisationen die Zahl der inhaftierten "Oppositionellen" auf mehrere Hundert.
Es gibt den "Stillen Konsens" zwischen Partei und Volk: Solange sich die wirtschaftliche Situation bessert, kann die Partei die politische Macht behalten. Wie lange hält der noch?
WISCHERMANN: Der Konsens ist brüchig geworden. Der Partei fällt es immer schwerer, ihre Politik zu rechtfertigen. Der Sozialismus hat als Leitideologie ausgedient, die Korruption nimmt immer mehr zu und wird immer ausgefeilter. Die Rolle der KPV als Hüterin der Nation ist umstritten.
Warum?
WISCHERMANN: Ihr wird vorgeworfen, sie sei gegenüber China zu willfährig. Auch ihre Rolle als Kraft der wirtschaftlichen Erneuerung steht angesichts der wirtschaftlichen Probleme in Frage. Die Lage ist alles andere als stabil.
